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Verantwortlicher Anbieter der Website www.sicherheitstechnik-schmitz.de ist die Sicherheits-
technik Schmitz GmbH, registriert beim Amtsgericht Saarbrücken unter der Nummer HRB 63980 und
vertreten durch den Geschäftsführer Hans-Josef Hacket.
Verantwortlich für die Redaktion zeichnet Hans-Josef Hacket.

Anschrift
Sicherheitstechnik Schmitz GmbH
Place Montmorillon 1
D-66687 Wadern
Telefon: +49 (0) 68 71 - 92 00-0
Telefax: +49 (0) 68 71 - 92 00-92
E-Mail: sicherheitstechnik-schmitz@t-online.de

USt.-Id.-Nr.: DE 156305612
Handelsregsiter: AG Saarbrücken HRB 63980
Gerichtsstand: Wadern

Urheberrechte
Sicherheitstechnik Schmitz GmbH, Wadern (Deutschland). Die Rechte
für alle Texte, die Grafiken, die Programme, die Dokumente, das Layout, den HTML-Code und
die Skripte sowie deren Anordnung und alle weiteren Elemente auf der Sicherheitstechnik-
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Marken- und Warenzeichen
Warenzeichen und Marken werden in der Regel nicht als solche kenntlich gemacht. Das Fehlen
einer solchen Kennzeichnung bedeutet nicht, dass es sich um einen freien Namen im Sinne des
Waren- und Markenzeichenrechts handelt.
Die Marke “Sicherheitstechnik Schmitz GmbH” ist eingetragenes Markenzeichen der Firma
Sicherheitstechnik Schmitz GmbH. Die zugehörigen Typen, Logos und Embleme sind ebenfalls
zugunsten der Sicherheitstechnik Schmitz GmbH geschützt.

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Widerrufsbelehrung – Werkvertrag

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Firma Sicherheitstechnik Schmitz GmbH, Montmorillon Platz 1, 66687 Wadern, Telefon 06871-92000, Telefax 06871-9200-92, Email sicherheitstechnik-schmitz@t-online.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Widerrufsformular

Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Auftrag
Vertragsgrundlage für alle Aufträge ist die VOB - letzte Fassung - in Ergänzung der nachfolgenden Bestimmungen:
Sämtliche Vereinbarungen, insbesondere auch die mit unseren Vertretern, haben nur dann Gültigkeit, wenn Sie vom Lieferer schriftlich bestätigt werden. Die Angebote des Lieferers sind freibleibend. Der Besteller ist nach Abschluss des Vertrages nicht berechtigt, einseitig vom Vertrag zurückzutreten. Wird der Vertrag vor Fertigstellung einverständlich aufgelöst, hat der Besteller die bis dahin entstandenen Kosten einschließlich des kalkulierten Gewinnzuschlages, mindesten jedoch 40 % des vereinbarten Gesamtpreises zu zahlen. Eine Abtretung von Ansprüchen aus diesem Vertrag durch den Besteller ist ohne vorherige Zustimmung des Lieferers unwirksam. Für Maßnahmen, die nicht durch den Lieferer erfolgen, wird keine Garantie übernommen. Wenn vom Besteller Aufträge telefonisch oder schriftlich mit falschen Angaben erteilt wurden, können bei Rücknahme des Materials höchstens 65 % des berechneten Wertes gutgeschrieben werden. Eine Rücknahme erfolgt jedoch nur, wenn sich die Materialien in einwandfreiem Zustand befinden.

2. Preise
Die Preise sind freibleibend, soweit nicht Festpreise vereinbart sind. Bei einer Steigerung von Material- und Rohstoffpreisen, Löhnen und Gehältern, Herstellungs- und Transportkosten ist der Lieferer berechtigt, die vom Tage der Lieferung gültigen Preise zu berechnen. Bei Änderungen durch den Besteller erfolgt Preisänderung.

3. Zahlung
Zahlungen sind rein netto einschließlich Umsatzsteuer nach Erhalt der Rechnung zu erbringen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Dem Besteller steht auf keinem Fall ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, auch nicht bei einer Beanstandung der Lieferung. Scheck und Wechsel werden nur zahlungshalber herein genommen. Kosten der Diskontierung und des Einzugs sind vom Besteller zu tragen. Bei Zielüberschreitung können, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf, Verzugszinsen lt. § 288 BGB berechnet werden. Monteure, Vertreter oder sonstige Angestellte des Lieferers sind nicht zur Entgegennahme von Zahlungen berechtigt, sofern dies nicht ausdrücklich bescheinigt ist.

4. Lieferfrist und Lieferung
Kommt der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, ist die Lieferfirma berechtigt, unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 33 % des vereinbarten Entgeltes pauschal als Schadensersatz zu verlangen, ohne dass es hierfür des Nachweises eines eingetretenen Schadens bedarf.
Das gleiche gilt, wenn der Kunde unberechtigter Weise vom Vertrag zurücktritt. Kann bei eintreffen des Montagetrupps der Lieferfirma durch Umstände, die die Lieferfirma nicht zu vertreten hat, die Anlage nicht eingebaut werden, so ist der Kunde verpflichtet, die entstandenen Kosten zu ersetzen.

5. Montage
Die kleinste Abrechnungseinheit ist 15 Minuten; angefangene ¼ Stunden werden aufgerundet. Soweit in dem vereinbarten Preis Montagekosten enthalten sind, sind diese als üblicherweise anfallende Kosten zu verstehen. Stemmarbeiten im Beton oder sonstiger Art, Schweiß-, Schlosser- oder Elektrikerarbeiten, Stellung von Gerüsten, Baustromlieferungen und sonstige die Montagearbeiten verteuernde Gegebenheiten können vom Lieferer gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Verpflichtung des Lieferers, den Besteller hierauf besonders hinzuweisen, besteht nicht. Kann beim Eintreffen der Monteure die Anlage durch Umstände, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, nicht errichtet werden, ist der Besteller verpflichtet alle hierdurch entstehenden und entstandenen Kosten zu ersetzen. Montagearbeiten müssen, auch wenn Teillieferungen erfolgen, am Tag der Fertigstellung vom Besteller abgenommen werden, andernfalls gelten sie nach drei Tagen als abgenommen. Ab dem Tag der Abnahme läuft die Gewährleistungsfrist.

6. Gewährleistung
Wir übernehmen nach VOB die Gewähr, dass unsere Lieferung z. Zt. der Abnahme die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat, den anerkannten Regeln der Technik entspricht und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem üblichen Gebrauch aufheben oder mindern. Unter Ausschluss weiterer Ansprüche werden in angemessener Frist diejenigen Mängel - durch Nachbessern oder Ersatz nach unserer Wahl - unentgeltlich beseitigt, die durch Material- oder Ausführungsfehler auftreten, wenn diese von uns zu vertreten sind, die Garantiedauer hierfür beträgt 6 Monate. Für andere durch Dritte zugelieferte Waren und Warenteile leisten wir Gewähr im Umfang der uns eingeräumten Gewährleistungsrechte. Der Korrosionsschutz von Metallteilen obliegt dem Besteller. Mängelrügen sind nach Entdecken eines Fehlers unverzüglich schriftlich zu erheben. Uns ist Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel an Ort und Stelle selbst festzustellen. Ein Anspruch auf Gewährleistung besteht nicht, wenn der Besteller die ihm obliegenden Vertragsverpflichtungen nicht oder nur teilweise erfüllt, wenn Änderungs- oder Instandsetzungsarbeiten am bemängelten Gegenstand ohne unsere Zustimmung erfolgen oder Folgearbeiten ausgeführt werden.

7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentumsrecht an der Lieferung bis zu deren vollständigen Bezahlung vor. Wird der Liefergegenstand mit einem anderen Gegenstand fest verbunden, so überträgt der Besteller, falls dadurch für ihn Miteigentum entsteht, sein Miteigentum an uns. Der Besteller darf, solange der Eigentumsvorbehalt besteht, den Liefergegenstand weder verpfänden, noch zur Sicherheit übereignen.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand, auch für Mahnverfahren und Klagen im Wechsel- und Urkundenprozess, ist für beide Teile, Wadern. Wenn das Amtsgericht Wadern nach Merzig verlegt wird ist Merzig Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des HGB. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

9. Datenverarbeitung
Die sich aus dem Geschäftsvorfall ergebenden Daten werden im Rahmen von Geschäftskarteien gespeichert.

10. Salvatorische Klausel
Wenn ein oder mehrere Bedingungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen ungültig sind oder ungültig werden, so gelten die übrigen Bedingungen weiter. Beide Parteien werden die ungültigen Bedingungen dann alsbald durch gültige ersetzen, die dem beabsichtigten Zweck entsprechen.